Rahmennutzungsplanung, Zonenplan und Baureglement - Auflageverfahren

Im März 2013 nahm die Schweizer Stimmbürgerschaft das revidierte Raumplanungsgesetz an. Die Städte und Gemeinden sollen ihre Siedlungsentwicklung nach innen verdichten und sich nicht weiter in die Fläche ausdehnen. Die Vorgaben der Bundesgesetzgebung wurden im Kanton St. Gallen in einem neuen Planungs- und Baugesetz, in Kraft seit 1. Oktober 2017, konkretisiert. Diese haben die Gemeinden nun in ihren kommunalen Planungsinstrumenten umzusetzen. Alle 75 St. Galler Gemeinden müssen Zonenplan und Baureglement an die neuen Bestimmungen anpassen.

Der Prozess auf kommunaler Ebene beinhaltet die Erneuerung des behördenverbindlichen Richtplans und die grundeigentümerverbindliche Rahmennutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement).

Ebenfalls wurde die kommunale Schutzverordnung überarbeitet. Diese ist unterteilt in die Schutzverordnung Natur und Landschaft sowie Kulturgüter. Beide Teile der Schutzverordnung sind durch den Gemeinderat erlassen. Die Schutzverordnung Natur und Landschaft ist bereits durch das kantonale Bau- und Umweltdepartement genehmigt. Der Teil Kulturgüter befindet sich aktuell im kantonalen Genehmigungsprozess. Geplant ist, dass die zusammengefasste Schutzverordnung voraussichtlich im Jahr 2026 in Kraft tritt.

Seit dem Jahr 2022 erfolgt die Erarbeitung der Rahmennutzungsplanung, Zonenplan und Baureglement, mit Unterstützung der ERR Raumplaner AG und in Zusammenarbeit mit Architekten und Juristen. Im Juni 2023 wurde die Rahmennutzungsplanung zur kantonalen Vorprüfung eingereicht. Die kantonale Rückmeldung, inklusive jener der Region Rheintal, erfolgte Ende November 2023. In der Folge wurden die Rückmeldungen geprüft und der Zonenplan sowie das Baureglement nochmals optimiert.

Im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision wurde die Rahmennutzungsplanung samt Beilagen sowie die Richtplananpassung der öffentlichen Mitwirkung gemäss Art. 34 Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1, abgekürzt PBG) unterstellt. Die ordentliche Mitwirkung wurde vom 20. November bis 19. Dezember 2024 durchgeführt.

Meilensteine kommunaler Richtplan und Rahmennutzungsplanung:
30. April 2019: Einbezug Interessengemeinschaft Ortsplanung Rheintal (IGOR) und Behörden- und Parteivertreter, Einwohnerverein und Pro Heerbrugg

3. Juni 2019: Bevölkerungsworkshop zur Ortsplanungsrevision
11. Februar bis 6. März 2020: Informationsanlass zum Entwurf des kommunalen Richtplans / Start öffentliche Mitwirkung und öffentliche Mitwirkung kommunaler Richtplan (Total 4 Eingaben)

20. April 2020: Verabschiedung Gemeinderat kommunaler Richtplan zur Handen Bau- und Umweltdepartement St. Gallen

12. März 2021: Kantonale Stellungnahme zum kommunalen Richtplan22. November 2021: Erlass kommunaler Richtplan durch den Gemeinderat

5. Juni 2023: Verabschiedung Gemeinderat Rahmennutzungsplanung zur Vorprüfung zur Handen Bau- und Umweltdepartement St. Gallen

30. November 2023: Kantonale Stellungnahme zur Rahmennutzungsplanung

4. November 2024: Verabschiedung Gemeinderat Richtplananpassung für die Mitwirkung

19. November 2024: Informationsanlass zur Mitwirkung Richtplananpassung und Rahmennutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement)

20. November bis 19. Dezember 2024: Öffentliche Mitwirkung Richtplananpassung und Rahmennutzungsplanung (Total 19 Eingaben)

12. Februar 2025: Kantonale Stellungnahme zum kommunalen Richtplan

19. Mai 2025: Erlass Richtplananpassung durch den Gemeinderat

2. Juni 2025: Erlass Rahmennutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement) durch den Gemeinderat

12. Juni bis 11. Juli 2025: Öffentliche Auflage Rahmennutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement)

Gemäss Art. 41 Planungs- und Baugesetz (abgekürzt PBG; sGS 731.1) liegen die Unterlagen der Rahmennutzungsplanung während 30 Tagen, vom Donnerstag, 12. Juni bis Freitag, 11. Juli 2025, im Gemeindehaus Au, Bauverwaltung (Parterre, Büro 5), zur Einsichtnahme öffentlich auf. Die rechtsverbindliche Publikation sowie die Unterlagen sind auf unserer amtlichen Publikationsplattform (publikationen.sg.ch) in elektronischer Form aufgeschaltet. Die Unterlagen sind zudem auf der Webseite der Gemeinde Au (www.au.ch) einsehbar.