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Eidgenössische und kantonale Sachvorlagen

Informationen

Datum
25. November 2012
Kontakt
Gemeinderatskanzlei
Beschreibung
Am 25. November 2012 gelangt eine eidgenössische und eine kantonale Vorlage zur Abstimmung

Bemerkung:
Die rote Broschüre mit den Erläuterungen des Bundesrates zur Volksabstimmung enthält fünf Vorlagen, nämlich auch jene über die Quellenbesteuerung und die Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und Grossbritannien. Abgestimmt wird allerdings nur über das Tierseuchengesetz, weil die Referenden gegen die Steuervorlagen nicht zustande gekommen sind. Die Abstimmungsbroschüren mussten bereits gedruckt werden bevor dies feststand. Dem Stimmmaterial wurde deshalb auch eine kurze Erklärung (Format A5, weisses Papier) für die Stimmberechtigten beigelegt.

Eidgenössische Vorlagen

Änderung des Tierseuchengesetzes

Angenommen
Ergebnis
angenommen

Vorlage

Ja-Stimmen 64,85 %
513
Nein-Stimmen 35,15 %
278
Stimmberechtigte
3'783
Stimmbeteiligung
21.0 %
Ebene
Bund
Art
Fakultatives Referendum

Kantonale Vorlagen

Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Vereinbarung über das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal

Angenommen
Ergebnis
angenommen

Vorlage

Ja-Stimmen 85,68 %
670
Nein-Stimmen 14,32 %
112
Stimmberechtigte
3'783
Stimmbeteiligung
20.8 %
Ebene
Kanton
Art
Obligatorisches Referendum

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